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EUGH schützt Ruhezeiten für Arbeitnehmer*innen
Ein klagender Lokführer aus Ungarn hat ein für viele Arbeitnehmer*innen wichtiges Urteil beim Europäischen Gerichtshof (EuGH, Urteil vom 02. März 2023, Rs. C-477/21 | MÁV-START) erwirkt.
Der Hintergrund war wie folgt:
Der Arbeitnehmer, der bei einer ungarischen Eisenbahngesellschaft beschäftigt ist, klagte gegen die Entscheidung seiner Arbeitgeberin, ihm keine tägliche Ruhezeit von mindestens 11 zusammenhängenden Stunden zu gewähren, wenn diese tägliche Ruhezeit einer wöchentlichen Ruhezeit vorausgeht oder dieser nachfolgt.
Weiterlesen … Wegweisendes EUGH Urteil zur Gewährung von Ruhezeiten
Die Arbeitsorganisation der Arbeitgeber für den Fahrer muss die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen gewährleisten. Das heißt, der Dispositionsauftrag und Fahrauftrag muss den Arbeitsschutz und die Einhaltung der Lenk-, Arbeit – und Ruhezeiten gewährleisten.
Verpflichtend ist ebenfalls die regelmäßige Einweisung der Fahrer und die regelmäßige Überprüfung.Durch die ausdrückliche Normierung der Verpflichtung des Unternehmers, die Arbeit der Fahrer so zu planen, dass diese die Bestimmungen der VO (EG) Nr. 561/2006 und der VO (EWG) Nr. 3821/85 (Kontrollgerät) einhalten können, wird die Verantwortlichkeit des Unternehmers für die Einhaltung der Sozialvorschriften sichergestellt.
Weiterlesen … Arbeitsorganisation der Arbeitgeber verpflichtend
Wer wie wir so oft nach England mit unserer Fracht übersetzen, weiß natürlich das es in England halt anders läuft! Dort fährt man bekanntlich nach dem Linksfahrgebot. Natürlich seit ihr Profis darauf eingestellt und kommt dabei sicher an euer Ziel und auch wieder zurück.Was ist aber wenn ein Fahrer längere Zeit nach dem Linksfahrgebot unterwegs war , dann zurück ist und für einen Moment den Wechsel des Systems vergisst und ein Unfall verursacht wird ?
Weiterlesen … Rechtsfahrgebot!
Wie gehen wir mit Überstunden, um die wir geleistet haben? Das ist eine überaus wichtige Frage für die betroffene Arbeitnehmerschaft. Da sind die Branchen etwa wie der Bauwirtschaft, bei der man seit je her mit dem Eintreten des Winters mit Arbeitsmangel rechnen muss. Hier gibt es die bekannten Hilfsstellungen.
Weiterlesen … Geld oder Ausgleich in Freizeit von geleisteten Überstunden?
Was meinen wir damit? Nun wir meinen es mit dem Blitzer – App und dem Fahren.
Hintergrund:
Ein Mann war 2022 von Polizisten angehalten worden, da er deutlich zu schnell durch das schöne Heidelberg fuhr. Als die Beamten ihn kontrollierten , habe er das Handy seiner Beifahrerin bewusst zur Seite geschoben. Man entdeckte die Blitzer – App dennoch und das Amtsgericht Heidelberg verhängte dafür eine Geldbuße in Höhe von 100 € gegen den Autofahrer, die der aber nicht zahlen wollte.
Weiterlesen … Da nützt dir auch nicht der Beifahrer als Argument!