Es ist für euch besser schon davor Mitglied der GTL zu sein!
von Ralf Vüllings (Kommentare: 0)
Das es für jeden Fahrer und alle anderen Angehörigen zusätzliche Sicherheit bedeutet Mitglied der GTL zu sein verdeutlicht dieser Fall der vor Gericht entschieden werden musste.
Hie war der Hintergrund zwar eine Bank, aber das hat nichts zu Bedeuten es kann jederzeit alle anderen ebenfalls betreffen in diesen Zeiten der Insolvenz Tsunami.
Der Hintergrund der Klage stellte sich wie folgt da.
Eine international tätige Bank kündigte die Schließung ihrer Geschäftsstelle hier an. Alle Akteure waren informiert das waren der Aufsichtsrat und die schwer betroffene Belegschaft. Auch war die Schließung in der Presse veröffentlicht worden.
Die umgehend von der Belegschaft hier in Deutschland eingeleitete und durchgeführte Betriebsratswahl nicht zu spät.
Wie es sich zeigte, hat der neu gewählte Betriebsrat bei der Erstellung des notwendigen Sozialplans mitzubestimmen.
Die Konzernobergesellschaft hatte im August 2023 die Schließung beschlossen. Am 1. Dezember 2023 also danach wählte die Belegschaft erstmals einen Betriebsrat. Aber er hatte keinen Erfolg mit seinen Zielen vor der Einigungsstelle, um einen Sozialplan durchsetzen zu können. Im Februar 2025 stellte die Bank dann den operativen Geschäftsbereich komplett ein.
Alle angerufenen Vorinstanzen hatten das Mitbestimmungsrecht der Belegschaft verneint!
Das Bundesarbeitsgericht kam zu einer anderen Beurteilung und gab der Rechtsbeschwerde des Betriebsrates statt.
Auch wenn die Stilllegung vor der Wahl des Betriebsrates beschlossen war, kann der noch gewählte in Installierte
Betriebsrat noch berechtigt einen Sozialplan vom Arbeitgeber verlangen!
Es ist entscheidend, hat der Arbeitgeber zu diesem Zeitpunkt schon mit der Umsetzung seines angekündigten Vorhabens begonnen!
Das ist immer anhand aller bekannten Umstände jedes Einzelfalls die Grundlage einer Beurteilung.
In diesem zugrunde liegenden Fall reichte die Mitteilung an den Aufsichtsrat, Belegschaft und selbst der Öffentlichkeit nicht.
Quelle: Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2026 -! ABR 4/26
Jeder kann in der heutigen Zeit von einer solchen Katastrophe ohne eigen Verschuldung betroffen sein.
Wählt den Weg eurer persönlichen Sicherheit, werdet Mitglied der stetig wachsenden GTL .